X

"Ermessensleitende Hinweise" zu Abwasser

#1 von WGM , 12.09.2014 00:13

Guten Abend, Guten Morgen, allen Lesern,
es reißt mich innerlich. Ich mute es Euch zu. Man muß ja nicht, man kann, wenn man will.

"Ermessensleitende Hinweise"- was denkt man bei solcher Titulierung?, wenn man das noch nie gehört hat?
Auf der Zunge zergangen: es liegt im Ermessen, von dem sich leiten lassen und alles in allem sind es nur Hinweise. Harmlos.

Wenn man sie liest z.B. auf www.bi-abwasser-Vogtland.de rechts das Handtuch nach unten ,stopp,
dann beginnt es mit Anschreiben und am 11.Dez. 13 folgen 15 Seiten "Hinweise!!!!" aus der unsäglichen Feder
des Ulrich Kraus unterschrieben von Kupfer, Minister seines Zeichens.
Lest sie nicht, überfliegt sie nur. Auf Seite 9,10,11,12 … schaut aber doch einmal genauer:
das ist keine harmlose Sprache. Das ist Härte, von der da auch die Rede ist.
Die "EH" sind ein straffer Maßnahme- und Strafkatalog mit unverrückbarer Terminierung.
Androhungen an Bürger - Christen wie Nichtchristen, mit denen ich dieser Tage geballt zu tun habe.
Aus B. z.B., das 78 Leute bewohnen. Davon sind 15 % Alte, Kranke, Arme .
Oder aus P. dort wohnen 66 und 22 % sind über 70,80 und 90 Jahre alt.
Alle sind Grundstücksbesitzer, leben allein da oder als Paar oder mit Kind und Kegel.
Die sind die Zielscheibe dieser "EH". Die zwingt man auf ihre alten Tage Tausende € auszugeben für KKA,
die die Klärung der Medikamente nicht schaffen, die diese alten Leute einnehmen müssen und anderweitig fragwürdig sind.
Sie werden jetzt mit diesem Termin- und Investitionsdruck überfallen. Es gibt große Angst und Panik.
Meine Aufklärungen kommen bei so manchem garnicht an, weil so oft Druck gemacht wurde,
daß sie garnicht erfassen können, daß sie einen Schutz davor erreichen können.
Sie glauben den Satz, daß sie verkaufen müssen, wenn sie das nicht bezahlen können.
Vorgestern wollte ein alter Herr, 85, daß ich ihn in die Stadt fahre, eine KKA aussuchen und bestellen!!!
Hilfe! Die müssen ihr Geld behalten für die Pflege!!!

Im anderen Fall hat eine Familie den Härtefall und ihr Antrag vom Jobcenter wurde abgelehnt.
Sie sind offenbar zu reich, wenn sie mit ihren 2 Kindern ein Haus haben.

Ich hör auf, es läßt sich nicht ausreichend darstellen. Man muß sich da sehr einarbeiten.

Das alles tun Christen Christen an! Das geht aus von dieser deutschen Regierung, über die Länder zu den Kommunen
und AZV gegen die Bürger und nicht mehr für wie schon Heiner Geißler sagte vor einiger Zeit.
Es betrifft allein viele zehntausende Sachsen. Aber auch Bayern, Sa-Anhalter, Thüringer usw.

Diese Führungskräfte zerlegen den Frieden in diesem Land.
Ob Staat, ob Kirche, dieselbe Miesere.
Wissen wir wie uns geschieht? Merken wir , was passiert?
Dieses furchtbare Totschweigen. Diese üble Rolle der Presse.
Ich sehe schwarz.

WGM


WGM  
WGM
Beiträge: 86
Punkte: 297
Registriert am: 10.02.2014

zuletzt bearbeitet 12.09.2014 | Top

RE: "Ermessensleitende Hinweise" zu Abwasser

#2 von WGM , 12.09.2014 06:55

…wer eine weitere Beurteilung der Sache kennenlernen will:
dieselbe Seite, rechts das Handtuch, gleich oben unter "Leserbeiträge"
steht eine Petition von dem Thüringer W-D. Stange, der die Brutalität in diesem Lande ausdrückt.

Man muß verstehen: wer bis 31.12.14 seine Kaufwillligkeit nicht nachweist,
indem er einen Vertrag mit einem Kleinkläranlagenbetreiber nachweist,
bei dem wird dieser Strafkatalog eingeleitet!

WGM  
WGM
Beiträge: 86
Punkte: 297
Registriert am: 10.02.2014


RE: "Ermessensleitende Hinweise" zu Abwasser

#3 von Lena , 12.09.2014 23:52

Im dezentralen Gebiet der Abwasserentsorgung einer Kommune stellen die EH für Grundstücksbesitzer Bedrohung und Nötigung dar.
Wenn wir Betroffenen das nicht rechtzeitig abwenden können, haben es Staat, die Länder und Kommunen geschafft, uns zu ohnmächtigen Opfern zu degradieren.
Denn die vorhandenen Gesetze u. Verordnungen werden beliebig gegen Betroffene verwendet. Anfragen und Gegenargumente an alle "Oberen" gingen bisher jeweils ins Leere.
Wir bräuchten einen Anwalt, der uns bei unserer Hilflosigkeit dem Staat gegenüber unterstützt!

Lena  
Lena
Beiträge: 1
Punkte: 3
Registriert am: 12.09.2014


RE: "Ermessensleitende Hinweise" zu Abwasser

#4 von Achim , 13.09.2014 14:10

Liebe WGM,
liebe Lena, die ich Dich bei dieser Gelegenheit in unseren Reihen besonders herzlich begrüßen möchte,

tja, das von Euch angesprochene spezielle Problem hat mit dem eigentlichen Thema unseres Vereins, unseres Forums nicht so ganz viel zu tun, - mit Ausnahme des allgemeinen Bestrebens nach Gerechtigkeit. Nun gut, Ihr schreibt ja in unserer allgemeinen Rubrik "Diskutieren & Plaudern".

Mir scheint nicht, dass hier vordergründig Christen mit Christen, wie WGM schreibt, miteinander umgehen, wenn auf beiden Seiten vielleicht auch Christen beteiligt sein mögen. Mir scheint eher, dass das aufgezeigte Problem ausschließlich ein solches des staatlichen Verwaltungsrechts ist und dort wiederum speziell das Abgaben - und sog. Erschließungsrecht betrifft.

Liebe Lena,

wenn Du schreibst:

" Wir bräuchten einen Anwalt, der uns bei unserer Hilflosigkeit dem Staat gegenüber unterstützt!"

bin ich ganz bei Dir. Anders wird es kaum gehen. Ich kann mich nur bemühen, Euch bei der Suche nach einem geeigneten Anwalt zu unterstützen:

Also Ihr benötigt m. E. einen "Fachanwalt für Verwaltungsrecht". Bitte googeln. Darunter geht es m.E. nicht, wenn Ihr so etwas wie Waffengleichheit herstellen wollt.

Und dann solltet Ihr unter den Fachanwälten für Verwaltungsrecht diejenigen bevorzugen, die sich innerhalb dieses Fachgebiets auf das Erschließungsrecht spezialisiert haben. Denn dort scheint mir Euer juristisches Problem zu liegen. Wenn Ihr vor Ort keinen geeigneten findet, würde ich die Suche nach dem geeigneten Anwalt überregional durchführen, auch wenn dann die Kontaktaufnahme und Kommunikation für Euch schwieriger wird. Wenn Ihr dann immer noch nicht fündig geworden sein solltet, meldet Euch bitte noch mal.

Auch wenn dieses Eures spezielle Problem DAVID´s Anliegen nicht betrifft, werden wir künftig Euren Kampf sicher gern verfolgen und begleiten.

Euer

Achim


Gemeinsam sind wir stark!

 
Achim
Beiträge: 593
Punkte: 1.942
Registriert am: 23.07.2013


RE: "Ermessensleitende Hinweise" zu Abwasser

#5 von WGM , 22.09.2014 23:53

Danke, Achim.
Wir laufen seit Tagen heiß über den Gesetzen und darin, Informationen auszutauschen und, und ,und…
Es bestimmt Tag und Nacht, weil die Bedrohung akut ist durch den Termindruck und Androhung von Strafen.
Der "Bescheid", der keiner ist, sondern nur eine Information des AZV ist vor einigen Tagen gekommen
und verbreitet Angst und Schrecken. Sittenwidriger geht es nicht.
Niemand wird aufgrund der Formulierung "Es ist gesetzlich vorgeschrieben…." auf die Idee kommen in diesen Gesetzen zu lesen.
Man wird nicht einmal fragen, um welche Gesetze es geht und wo man sie findet.
Der Staat mobbt.
Wolf-Dieter Stange "…es ist selten ein Gesetz der EU mit derartig brachialer Gewalt durchgesetzt worden wie diese WRRL……"
in der Petition an die MP von Thüringen.
Aber das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes und das Wassergesetz Sachsens (Thüringens, u.a.) muß man lesen in den Abschnitten zum Abwasser, wer es nicht tut und nur glaubt, wird dem Staat Pflichten abkaufen, was ihm schwer auf die Füsse fallen kann.
Niemand sollte denken, es betrifft ihn nicht, vorallem dann nicht, wenn er mal gehört hat, daß es Bestrebungen gibt,
auch das Wasser zu privatisieren. Deutschland höhlt seine Daseinsvorsorge" aus, das Übermaßverbot, die Verhältnismäßigkeit , das Gleichheitsprinzip, die Selbstbestimmung/Persönlichkeitsrecht und schafft immer mehr Opfergruppen. Sehr stark gelenkt von katholischen Christen wie von evangelischen , den großen Kirchen dieses Landes.
Man rechnet ganz stark mit dem Unwissen und der Hilflosigkeit von sehr vielen Bürgern, vorallem den Alten und Kranken.
Alles kaltes Kalkül.
Gestern erwähnte Frau Pfarrer im Fernseh-GD die Schurkenstaaten dieser Welt. Mir fällt dabei zuerst BRD ein.

WGM  
WGM
Beiträge: 86
Punkte: 297
Registriert am: 10.02.2014


RE: "Ermessensleitende Hinweise" zu Abwasser

#6 von Achim , 23.09.2014 15:05

Liebe WGM und all ´Ihr Mitstreiter,

ich denke schon, dass wir Deine/Eure Nöte richtig verstanden haben. Aber mit DAVIDs eigentlichem Anliegen, Mobbingverhinderung in der evangelischen Kirche, bzw. Mobbingbekämpfung in unserer Kirche hat Euer aktuelles Anliegen wenig zu tun, oder?

Bitte höflichst um Verständnis. Wir werden uns diesbezüglich nicht wirklich und richtig engagiert in Eurem Sinn einbringen können.

Euer

Achim


Gemeinsam sind wir stark!

 
Achim
Beiträge: 593
Punkte: 1.942
Registriert am: 23.07.2013

zuletzt bearbeitet 23.09.2014 | Top

   

Mitarbeiterbefragung in der Stadtverwaltung Wiesbaden
Kirchensteuer und ein Artikel aus der Thüringer Allgemeinen Zeitung

disconnected Lust auf eine Online - Plauderei? Mitglieder Online 0
Xobor Einfach ein eigenes Forum erstellen